Zielsetzung/ Aufgaben

'Ausschuss für Kultur und Medien'

In der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestags hat der 'Ausschuss für Kultur und Medien' 24 Mitglieder, sein Unterausschuss 'Neue Medien' 13 Mitglieder.

Das Arbeitsgebiet des Ausschusses umfaßt die Bereiche Kultur und Medien soweit sie nicht Angelegenheiten der Länder sind:

Der Aufgabenbereich des Ausschusses umfasst neben dem Zuständigkeitsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien (BKM) die auswärtige Kulturpolitik des Bundes, die vom Auswärtigen Amt verantwortet wird. Der Ausschuss befasst sich somit mit allen Kulturbelangen, die im Kompetenzbereich des Bundes im Rahmen seiner gesamtstaatlichen Verantwortung liegen und mit den kulturellen Angelegenheiten, die von nationaler Bedeutung sind, sowie mit dem breiten Themenfeld der Medienpolitik. Mit dem Ausschuss für Kultur und Medien haben Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende auf Bundesebene außerdem einen wichtigen Ansprechpartner für ihre Anliegen.

Das breite Themenspektrum der Ausschussarbeit reicht demzufolge von der Kulturförderung über die Hauptstadtkultur und die Erinnerungskultur bis zur Filmförderung, von Fragen der Pressekonzentration bis zur Neugestaltung der Medien- und Kommunikationsordnung.

Unterausschuss 'Neue Medien'

Der Unterausschuss 'Neue Medien' setzt sich in der 17. Wahlperiode aus 13 Mitgliedern zusammen.

Im Unterausschuss sollen "beschlussvorbereitend" zentrale Fragen der Informations- und Wissensgesellschaft ressortübergreifend beraten werden.

Der Unterausschuss soll mit seiner Arbeit unterschiedliche Themen behandeln und insofern eine wesentliche politische Querschnittsaufgabe wahrnehmen. Dazu gehören nach dem Verständnis des Kulturausschusses unter anderem die Möglichkeiten und Problemstellungen beim Zusammenwachsen der neuen Informationstechnik mit den klassischen Medien Rundfunk und Fernsehen (Konvergenz).

Zu den weitere Themenschwerpunkten, die in den "Neuen Medien" vorberaten werden sollen, gehören nach dem Verständnis des Kulturausschusses die Problemstellungen der Medienethik, der Informationsfreiheit und des Jugendschutzes im Internet und im Fernsehen, andererseits aber auch die Befassung mit den technischen Herausforderungen des digitalen Kabelnetzes, mit Internet-Handel (E-Commerce) und elektronischer Signatur und Fragen des Urheberrechtes, der Gebührenerhebung oder des Datenschutzes im Netz.